Gemeinderatsitzung vom 01.08.2011

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Am Montag, dem 01.08.2011 gab es im öffentlichen Teil der Gemeindratsitzung folgende Themen zu behandeln:

1. Einwohnerfragestunde

2. Beratung und Beschlussfassung bzgl. der Zusammenlegung der Weinlagen Höllenpfad und 

    Mühlenberg

3. Beratung und Beschlussfassung über eine Neufassung der Satzung für die Erhebung der

    Hundesteuer

4. Information des Ortsbürgermeisters über den Stand "Einbeziehung von Grundschülern in das 

    Mittagsessensangebot des Kindergarten"

5. Information des Gemeinderates über den Stand "Errichtung eines Hauses der Gesundheit"

6. Unterrichtungen / Anfragen

 

Zu TOP 1: Anfragen lagen nicht vor

Zu TOP 2: Um event. Formfehler zu vermeiden wurde diese Beschlussfassung auf den 15.08.2011

                vertagt. Stattdessen wurde ein Weinlageausschuss beschlossen und folgende Mitglieder

                gewählt:

                FWG: Arno Merz, Dietrich Braun, Ersatzmitglieder: Ralf Buss, Dirk Bambach

                CDU: Klaus Niemann, Markus Schaller, Ersatzmitgl.: Norbert Bartsch, Gerhard Schmitz

                SPD: Alfred Heil, Frank Bellmann, Ersatzmitgl.: Norman Schneider, Bruno Jost

                Der Weinleseausschuss trifft sich am 15.08.2011 um den Beschluss vorzubereiten.

                Im Anschluß findet dann die Gemeinderatsitzung statt, in der über die Zusammenlegung

                dann Beraten und Beschlossen wird.

Zu TOP 3: Hierbei handelt es sich nicht um den Beschluß über Änderung der Gebühren, sondern es

                handelt sich hierbei um Änderungen der Satzung, welche den Bereich des Daten-

                schutzes betrafen. Die Beschlussfassung war somit lediglich Formsache und wurde auch

                beschlossen.

Zu TOP 4: An der Grundschule Roxheim sind 23-24 Kinder zur Nachmittagsbetreuung angemeldet,

                hiervon sind 12 Kinder zum Essen angemeldet. Die Gebühr für das Essen beträgt 3 €.

                Das Essensangebot wird sich aus Organisatorischen Gründen um eine Woche

                verschieben. Des Weiteren sind noch ein paar Details zu klären, inwieweit die Kinder

                event. zum Essen / Betreuung event. aufgeteilt werden.

Zu TOP 5: Aufgrund des aktuellen Planungs-/ Verhandlungsstandes konnten hier keine Informa-

               tionen mitgeteilt werden. Der Ortsbürgermeister teilte aber mit, dass das Projekt Haus

               der Gesundheit wohl auf einem guten Weg ist.

Zu TOP 6: Zum Thema erneuerbare Energien - hier Windkraftanlagen - ist die Gemeinde Roxheim

               nicht betroffen. Aufgrund eines diesbezüglichen Anhörverfahrens im Raum Birkenfeld /

               Idar-Oberstein sind die Ortsgemeinden um Stellungnahmen gebeten worden. Da

               Roxheim wie bereits erwähnt hiervon nicht betroffen ist, ist auch keine Stellungnahme

               des Gemeinderates erforderlich.

               Am 25.09.2011 findet ein Wandererlebnistag statt. Dieser wird ca. 2,5 bis 3 Stunden

               dauern. Beginn ist um 10:00 Uhr. Anmeldungen nimmt Albert Schauß entgegen.

               Durch die Fraktion der SPD wurde der Ortsbürgermeister über den Stand der Anfrage

               bzgl. der Bausubstanz und Sicherheit der Katzenbachbrücken befragt.

               Der Ortsbürgermeister teilte mit, dass er mit Herrn Bertram Kühn die Brücken

               begangen habe und keine gravierenden Mängel festgestellt wurden. Es müssten

               lediglich ein paar Kleinigkeiten erledigt werden.

               Das Thema Brückengeländer wurde vom Bauamt an den Landesbetrieb Mobiliät

               abgegeben, da nach deren Ansicht die Zuständigkeit dort liegt.

               Zum Thema Zustand einiger Gemeindestraßen teilte der Ortsbürgermeister mit, dass

               er demnächst eine Begehung mit einem Ingenieurbüro durchführen wird, um die

               Dringlichkeit der betroffenen Straßen festzustellen und eine Art Rangliste zu erstellen.