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Keine Termine

Neues aus dem Gemeinderat

Sitzung des Gemeinderates vom 11.11.2013

Am Montag, dem 11.11.2013 traf sich der Gemeinderat zur Sitzung mit folgenden

Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil:

1. Einwohnerfragestunde

2. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen

    Bebauungsplans für das Teilgebiet "Vor dem Birkenberg", Flur 7 der

    Ortsgemeinde Roxheim - Sonderinteresse -

3. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan

4. Mitteilung / Anfragen

 

Zu Top 1

Es lagen keine Einwohnerfragen vor.

 

Zu Top 2

Der Vorschlag der Beschlussvorlage der Verbandsgemeinde Rüdesheim lautete wie

folgt: Der Gemeinderat Roxheim beschließt für das Teilgebiet "Vor dem Birkenberg", 

Flur 7, den Antrag zur Erstellung eines vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes der

RS Plan GmbH, Bretzenheimer Straße 16, 55545 Bad Kreuznach zu erteilen.

Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Hierbei sollten noch die angedachten

Parkplätze entlang des Troges (Grünstreifen außerhalb des Flurstückes) berück-

sichtigt werden.

 

Zu Top 3

Der Forstwirtschaftsplan schließt mit einem Minus von 21 € ab. Dem Plan wurde

einstimmig zugestimmt.

 

Zu Top 4

Die FWG Fraktion fragte an, wie weit die Umsetzung des Beschlusses zur Regelung

der Parksituation in der Hauptstraße Bäckerei Kessel Richtung St. Katharinen und

Bäckerei Kessel Richtung Hargesheim fortgeschritten ist.

Durch Tim Weinsheimer vom Ordnungsamt wurde mitgeteilt, dass die Regelung

in dem Bereich Bäckerei Kessel Richtung Hargesheim läuft.

Der Bereich Bäckerei Kessel Richtung St. Katharinen wird durch die Polizeibe-

hörden noch geprüft.

Durch die FWG Fraktion wurde auf Unregelmäßigkeiten bei der Hallennutzung

anläßlich der letzten Tanzveranstaltung hingewiesen. Der Übungsbetrieb konnte

ab mittwochs nicht mehr durchgeführt werden, obwohl die Halle erst ab donners-

tags durch den Veranstalter genutzt werden sollte. Dies war auch so ange-

kündigt. Des Weiteren befand sich der Geräteraum am Montag in einem undis-

kutabelen Zustand. Durch die FWG Fraktion wurde angeregt, die Halle nach dem

Aufräumen durch einen Vertreter der Ortsgemeinde abnehmen zu lassen, damit

ab Montag wieder ein regulärer Sportbetrieb stattfinden kann.

Der Ortsbürgermeister vertritt die Ansicht, dass dies die Vereine untereinander

regeln sollten.

Gemeinderatsitzung vom 25.04.2013

 

Am 25.04.2013 fand im Bürgerraum eine Gemeinderatsitzung mit folgenden Tagesordungspunkten statt:

 

TOP 1 Einwohnerfragestunde

 

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen zur Bebauungsplaänderung

          für das Teilgebiet "Ober dem Breitenweg - In der Krummgewann - In der Rossbach", Flur 14

          der Ortsgemeinde Roxheim - Sonderinteresse -

 

TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über die Bebauungsplanänderung für das Teilgebiet  

          "Ober dem Breitenweg - In der Krummgewann - In der Rossbach", Flur 14 der Ortsgemeinde

          Roxheim, als Satzung - Sonderinteresse -

 

TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über eine Spende durch den Gastronom Frank Hörning an die

          Ortsgemeinde

 

TOP 5 Mitteilungen und Anfragen

 

TOP 1

Es lagen keine Einwohnerfragen vor

 

TOP 2

Wie aus den vergangenen Gemeinderatsitzungen bekannt besteht Sonderinteresse an der aufgeführten

Flur 14, welches in der Vergangenheit als Spiel-/Bolzplatz ausgewiesen war.

Zu diesem TOP wurde die Auswertung der Offenlegunsergebnisse durch den Ortsbürgermeister 

und jeder Punkt durch den Gemeinderat einstimmig beschlossen. Bzgl. der Bürgerbeteiligung wurde eine

Stellungnahme der Ortsgemeindeverwaltung vorgelesen. 

Alle Dokumente zum Nachlesen finden sie hierzu auf unserer Homepage unter Download/Anlagen zur 

Gemeinderatsitzung.

 

TOP3

Hier wurde einstimmig die 4. Bauplanänderung für das unter TOP 2 und 3 genannte Teilgebiet als

Satzung beschlossen.

 

TOP4

Herr Fank Hörning will der Orstgemeinde 230 € für kulturelle Zwecke spenden. Dies Bedarf der 

Zustimmung des Gemeinderates. Der Spende wurde durch den Gemeinderrat zugestimmt.

 

TOP5

Hinweis des Ortsbürgermeisters auf die Sitzung des Bau- und Friedhofausschusses am 11.05.2013.

Der Treffpunkt ist der Spielplatz an der Birkenberghalle. Hierzu sind auch junge Eltern recht herzlich

eingeladen. Thema wird sein die maroden / defekten Spielgeräte durch neue Spielgeräte auszutauschen.

Hierzu sollen die Eltern mit einbezogen werden, um festzustellen, was derzeit durch die Kinder gerne

genutzt wird. 

          

Neues aus der Gemeinderatsitzung vom 05.11.2012

Neues aus der Gemeinderatsitzung vom 05.11.2012

 

1. Einwohnerfragestunde

 

    Es lag eine Frage vor: Wird das Grundstück Spielweise am Lerchenweg als Baugrundstück ausgewiesen, verkauft

                                     und wird dies veröffentlicht?

 

    Hierzu teilte Ortsbürgermeister Reinhold Bott mit, dass bereits verschiedene Versuche das Gelände zu nutzen, auch

    zum Teil an den Anwohnern gescheitert sind (z.B. Boule-Anlage). Deshalbkam der Gemeinderat zu dem Entschluss,

    dieses Grundstück als Bauland auszuweisen und zum Kauf anzubieten. Eine interessierte Käuferin wäre bereits vorhanden,

    welche dort ein Einfamilienhaus bauen möchte. Der Bebauungsplan wird dementsprechend geändert und dies wird

    auch zeitgerecht veröffentlicht.

 

2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Konzessionsvertrages Strom ab dem 30.06.2013

 

    Da zu dem o. a. Datum der alte Vertrag ausläuft, müssen alle 27 Ortsgemeinden einen neuen Vertrag schließen.

    Die Modalitäten bzgl. der Ausschreibung hierzu und die weitere Gestaltung des zukünftigen Vertrages wurden in den

    nichtöffentlichen Teil verlegt.

 

3. Beratung und Beschlussfassung über die Änderungssatzung zur Erhebung von Hundesteuer

 

    Hierbei ging es rückwirkend zum 01.01.2012 um redaktionelle Änderungen in der Hundesteuersatzung. Anpassung

    des § 3 Anzeigepflicht (der Begriff Gemeinde wurde durch den Begriff Verbandsgemeindeverwaltung

    Rüdesheim geändert).

    § 5 (2) wurde wie folgt ergänzt: Das Halten von gefährlichen Hunden wird gesondert besteuert.

    Die Steuer pro gefährlichen Hund wird jährlich in der Haushaltssatzung festgesetzt.

    § 11 Ordnungswidrigkeiten wurde 

    wie folgt geändert:

    (1) Ordnungswidrig i. S. d. § 16 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig

         1. als Hundehalter entgegen § 3 (1) einen Hund nicht oder nicht rechtzeitig anmeldet,

         2. als Hundehalter entgegen § 3 (2) einen Hund nicht oder nicht rechtzeitig abmeldet,

         3. als Hundehalter entgegen § 3 (3) den Wegfall der Voraussetzungen für eine Steuerermäßigung oder

             Steuerbefreiung nicht rechtzeitig anzeigt

         4. die Auskunftspflicht verletzt, die im Zusammenhang mit der Hundebestandsaufnahme gem. § 10 gegeben ist.

 

    Die Änderung wurde einstimmig angenommen.

 

4. Mitteilungen und Anfragen

 

    Es gab des Öfteren Beschwerden über die Verschmutzung durch Laub und Wuchs der im Neubaugebiet gepflanzten

    Bäume, mit dem Ziel u. U. Bäume zu entfernen. Hierzu fand Seitens des OB eine Anfrage bei der Kreisverwaltung statt.

    Durch die Kreisverwlatung wurde mitgeteilt, dass es sich bei diesen Bäumen um Ausgleichsmaßnahmen handelt,

    welche Bestandsschutz genießen. D.h. diese Bäume dürfen weder entfernt, noch durch kleinwüchsige Baumarten

    ersetzt werden. In diesem Zusammenhang teilt Dietrich Braun mit, dass es bereits kaputte Bäume gibt, welche ersetzt

    werden müssten und es zu Schäden im Pflasterbereich durch Hebungen gekommen ist. Hier müssten ebenfalls

    Gegenmaßnahmen getroffen werden.

 

    Der Kreisplaner teilte mit, dass in den nächsten Tagen die Baugenehmigung für die Kiindergartenerweiterung kommt.

    Das Land Rheinland Pfalz hat bereits einen Zuschuß von 216.000 € bewilligt. Der Kreis wird noch folgen. Durch die

    Ortsgemeinde werden 115.00 € bereitgestellt. Die Auftragsvergabe an die Firmen muß bis 31.12.2012 erfolgt sein.

 

    Am Freitag, dem 16.11.2012 findet um 19:00 Uhr ein Empfang der neuen Naheweinmajestäten in der Birkenberghalle

    in Roxheim statt. Zudem wird um 15:00 Uhr an diesem Tag der neue Stein am Ortseingang Roxheim von Rüdesheim

    kommend eingeweiht.

 

Gemeinderatsitzung vom 15.04.2013

 

Am Montag, dem 15.04.2013 fand eine Gemeinderatsitzung mit folgenden Tagesordnungspunkten statt:

 

1. Einwohnerfragestunde

2. Beratung und Beschlussfassung über eine Ausschreibung der Erneuerung der Laufbahn und der Sprunggrube im Sportgelände

3. Information des Ortsbürgermeisters über die Umfrage „Verkehrsberuhigte Bereiche der Baugebiete In den Zwölfmorgen und

    In der Langgewann

4. Beratung und Beschlussfassung über eine Erneuerung der Geräteausstattung bei den Spielplätzen Birkenbergstraße und

    Birkenberghalle

5. Beratung und Beschlussfassung über die künftige Finanzierung der Zuwendung für die Musikschule Mittlere Nahe e.V.

 

TOP 1

Es lagen keine Einwohnerfragen vor.

 

TOP 2

Durch den Gemeinderat / Bauausschuß wurde bei einer Begehung der Sportanlagen auf Anfrage des VfL Roxheim festgestellt,

dass sich der Zustand der Laufbahn , wie auch der Sprunggrube weiterhin verschlechtert hat, sodaß ein Sportbetrieb dort nicht

mehr möglich ist. Bei dieser Begehung war damals auch Herr Bickmann vom Ingenieurbüro Bickmann zugegen.

Er wurde damit beauftragt, den Zustand der Anlagen zu überprüfen und einen Sanierungskostenplan zu erstellen. Die Laufbahn

wurde mittlerweile geprüft und festgestellt, dass eine Sanierung der Laufbahn finanzierbar ist. Die Laufbahn soll auf einer Länge

von insgesamt 120m saniert werden und im Anschluss die Weitsprunganlage angebaut werden, sodaß die Laufbahn auch als

Anlaufbahn für den Weitsprung genutzt werden kann. Hierzu wird die Laufbahn abg efräst und verschiedene Schichten

aufgebracht. Die oberste Schicht besteht aus einem Kunststoff/Gummibelag. E s wurden 2 Varianten vorgestellt:

1. Variante Eine Laufbahn mit 3 Laufbahnen. Die Bahn hat dann eine Breite von 4,22 m. Kostenpunkt für die 120m lange Bahn

    65.700,00 €.

    Hinzu kommt die Weitsprunganlage ebenfalls 4,22m breit und 8,00m lang. Kostenpunkt hier 5.800,00 €. Somit würde diese

    Variante 71.500,00 € kosten.

2. Variante Analog der 1. Variante, allerdings hätte die Laufbahn hier 4 Bahnen und die Weitsprunganlage würde dieser Breite

    angepasst.

    Die Bahn wäre dann 5,44m breit. die Kosten hierfür belaufen sich auf 87.100,00 €. Der Vorteil der 2. Variante wäre, dass

    bei 4 Bahnen auch Meisterschaften durchgeführt werden könnten, was bei 3 Bahnen nicht möglich ist. Zudem würde bei

    dieser Variante der Abstand der beiden Weitsprunganläufe der Norm entsprechen und würden nicht zu dicht nebeneinander

    liegen.

 

Der Unterbau der Bahn könnte bis zu den Kunststoffschichten durch eine Tiefbaufirma durchgeführt werden. Der Rest müsste

dann eine Fachfirma durchführen. Durch den Gemeinderat wurde bei einer Gegenstimme der SPD die Durchführung der

Sanierungsarbeiten in Form der Variante 2 beschlossen.

 

TOP 3

Es kam in der Vergangenheit durch die Bevölkerung zu Beschwerden bzgl. der Geschwindigkeitskontrollen im Neubaugebiet.

 

Hinweis:

Dies liegt im Zuständigkeitsbereich des Kreises.

Der ruhende Verkehr liegt im Zuständigkeitsbereich der Verbandsgemeinde.

 

Aufgrund dessen hat die Ortsgemeinde in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt der Verbandsgemeinde einen Fragenkatalog

erarbeitet, zu denen die Anwohner In den Zwölfmorgen und In der Langgewann Stellung beziehen konnten. Es gab diesbezüglich

100 Rückläufer. 64 hiervon haben sich dafür ausgesprochen es bei der Spielstraßenregelung (Schrittgeschwindigkeit) zu belassen.

36 Bürger reichten Vorschläge ein, Bereiche einzuführen, in welchen ein Fahren von 10 bis 30 km/h zulässig ist. Da hier laut

Ansicht des Gemeinderates ein eindeutiger Bürgerwille vorliegt, sieht sich dieser sich nicht veranlasst an der bisherigen

Regelung etwas zu ändern.

In diesem Zusammenhang weißt der Ortsbürgermeister daraufhin, dass die eigentliche Zuständigkeit auch bei der

Verbandsgemeinde und nicht bei der Ortsgemeinde liegt. Regelungen jedoch durchaus in gemeinsamer Zusammenarbeit

getroffen werden. In diesem Zusammenhang teilt der Ortsbürgermeister mit, dass demnächst Parkbuchten eingezeichnet

werden sollen, da nach gültiger Rechtslage eigentlich hier nicht geparkt werden darf. Der Verbandsgemeindebürgermeister

Markus Lüttger teilt diesbezüglich mit, dass in den vergangenen Jahren auf die Überwachung des ruhenden Verkehrs

verzichtet wurde und dies nur aufgrund von Beschwerden seitens der Bürger durchgeführt wurde. Es war hierfür auch kein

Personal vorgesehen. Nun wurde seitens der Verbandsgemeinde eine 15 Stundenkraft eingestellt, welche zukünftig den

ruhenden Verkehr überwacht. Es liegt der Wunsch seitens der Bürger vor möglichst viele Parkbuchten einzuzeichnen.

Es kann jedoch nicht sein, dass Bürger diesen Wunsch äußern mit der Einschränkung aber nicht vor

meinem Haus.

 

TOP 4

Vor Jahren wurden die Spielplätze mit Landeszuschüssen z. T. Naturgetreu gebaut. Das Holz verrottet mittlerweile, von daher

ist es von Nöten bei diesen Spielplätzen aktiv zu werden. In 14 Tagen soll sich der Bauausschuß diesbezüglich treffen.

Es sollen junge Eltern hierbei auch gefragt werden, was auf Spielplätzen derzeit für Kinder attraktiv ist, damit die Erneuerung

auch sinnvoll durchgeführt wird. Der Förderverein Roxheimer Jugend hat diesbezüglich eine Spende für eine neue Rutsche

am Spielplatz Birkenberghalle in Aussicht gestellt.

 

TOP 5

Diese Musikschule befand sich früher an der ADS und ist mittlerweile nach Bad Kreuznach umgezogen. Finanziert wurde

die Schule durch Beiträge vom Land bzw. Kreis. Da der Kreis seit Jahren einen defizitären Haushalt hat, wurde dieser

Zuschuss durch die Kreissparkasse geleistet. Die kommunale Förderung lag bislang bei 0%. Dies soll nun durch die

Ortsgemeinden entsprechend der Anzahl der Schüler anteilig finanziert werden (20 %). Diese Erhöhung soll gestaffelt bis

2020 erfolgen. Aus der Verbandsgemeinde Rüdesheim besuchen derzeit 351 Schüler und Schülerinnen diese Schule.

42 hiervon alleine aus Roxheim. Ein Pauschalisierung des Beitrages auf Anfrage der

SPD, ähnlich der Finanzierung des Volksbildungsschule, lehnt der Verbandsgemeindebürgermeister ab. Er begründet dies,

dass die Verbandsgemeinde aus derzeit 27 Ortsgemeinden besteht und nicht alle Kinder aus diesen Ortsgemeinden in

diese Musikschule gehen. Die Ortsgemeinden Burgsponheim und Obersteit z.B, haben keine Kinder in dieser

Musikschule. Diese Kinder besuchen z.b. die Musikschulen in Bad Sobernheim bzw. Kirn. Insofern wäre ein

Pauschalbetrag für alle Ortsgemeinden ungerecht. Zudem ist aufgrund des defizitären Haushalts nicht klar, ob der

Kreis Bad Kreuznach seinen Förderungszahlungen nachkommt und es kann nicht sein, dass die Verbandsgemeinde

Rüdesheim immer alles bezahlt.

Durch den Gemeinderat wurde die Finanzierung gem. Vorlage der Musikschule Mittlere Nahe bei einer Enthaltung

seitens der CDU beschlosssen.

 

TOP 6

Die ersten Baumodule für die Kindergartenerweiterung kommen. In diesem Zusammenhang muss das

Kindergartendach geöffnet werden. Dies soll Anlass sein um hier Dämmmaßnahmen durchzuführen.

 

Es liegt ein Schreiben vor, bei dem 6 Jugendschöffen gesucht werden.

 

Die SPD fragt an, ob bzgl. des Mietshauses der Ortsgemeinde Gutachterkosten entstehen. Der Ortsbürgermeister

teilt mit, dass es die Ortsgemeinde kein Geld kostet.

 

Die FWG weist daraufhin, dass im Zusammenhang mit der Erneuerung der Linien in der Birkenberghalle

im Mittelpunkt eine Stolperfalle entstanden ist. Der Rand des Loches für die Reckstange ist aufgequollen und der

Deckel sitzt zu tief. Dadurch besteht die Gefahr des Stolperns bzw. Umknickens. Des Weiteren wirft der Boden

vor der Bühne Blasen. Der Ortsbürgermeister will sich das vor Ort anschauen und für Abhilfe sorgen.

Gemeinderatsitzung vom 12.12.2011

In der Gemeinderatsaitzung vom 12.12.2011 wurden im öffentlichten Teil folgende

Themen behandelt:

 

1. Einwohnerfragestunde

    Es lagen keine Fragen vor.

 

2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2012

    Dieser Tagesordnungspunkt steht zu jedem Jahr an. Für das Jahr 2012 wird

    ein Minus von 952 € erwartet. Dies begründet sich durch die Ausgabne in

    Höhe von 1.100 € (Berufsgenossenschaft, Grundsteuer A, Waldbrandver-

    sicherung, Beforstung, Waldschutz) gegenüber den Einnahmen in Höhe

    von 148 € aus Beiträgen der Kommune.

    Der Wirtschaftsplan wurde einstimmig angenommen.

 

3. Information des OB über den Stand "Gestaltung des Umfeldes der

    Birkenberghalle=

    Der OB hatte einen Ortstermin mit Hr. Krause von der Kreisverwaltung, 

    sowie dem Planer Hr. Backes. Die ADD hat die Ortsgemeinde aufgefordert

    die Maßnahmen bis zum 30.06. abzuschließen. Offen ist noch die

    Gestaltung der ehem. Hochsprunganlage. Diese soll gepflastert werden, um

    sie für u.a. für Basketballspielen nutzen zu können.

    Die Korrekturen der Mauer am Altglasplatz, des Fahrradunterstandes, der

    Überspannung an der Rüdesheimer Straße sind ebenfalls noch zu erledigen.

 

4. Beratung und Beschlussfassung über die künftigen Namen der Außengehöfte

    von Roxheim.

    Durch die VG Rüdesheim wurde die Ortsgemeinde um Betitelung der Außen-

    gehöfte gebeten. Der Gemeinderat beschloss einstimmig wie folgt:

    ehemlige Schauß Mühle / Obere Mühle Beier wird in Obere Mühle benannt

    Der Name Rollars Mühle bleibt.

    Der Mühlweishof wird als Mühlwieshof aufgenommen.

 

5. Unterrichtungen / Anfragen

    Die Fraktion dder SPD wollte zu folgenden Punkten der letzten Protkolle einen

    Infostand: Begehung der Brücken in Roxheim bzgl. der Geländer, Begehung 

    der Ortsstraßen bzgl. einer Erstellung einer Prioritätenliste bzgl. Sanierungs-

    maßnahmen , Einladung Lebendiges Roxheim.

    Der Ortsbürgermeister teilte mit, dass er aufgrund der Planungen und Organi-

    satiion des Weihnachtsmarktes, Haus der Gesudnheit und Leben im Alter

    die Zeit hierfür noch nicht gefunden hat, da diese Themen vorranging waren.

    Es wird jedoch alles im neuen Jahr nachgeholt.




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